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Gemeinsam. Mehr erreichen!

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, verehrte Vertreter der Medien, liebe Gäste,

Ja – das war das Motto vor 6 Jahren und seit nun fast 6 Jahren darf ich als Landrätin die Geschicke unseres Landkreises leiten. An 360 Tagen im Jahr macht es mir Freude,

so dass ich eine weitere Wahlperiode zur Verfügung stehe, wenn auch Ihr es wollt.

Ja - im Kreistag Altenburger Land verfüge ich über keine eigene Mehrheit, das ist zwar sehr anstrengend, aber aus meiner Sicht viel  demokratischer, als das, was wir im Bund seit September erleben. Kommunale Verantwortung für uns als LINKE ganz konkret vor Ort zu tragen, ist wichtig und richtig. Nur dadurch kann man noch einmal viel direkter spüren, wie Entscheidungen auf Landes- oder Bundesebene wirklich wirken und was alles verändert werden müsste, damit es gerechter zugeht in unserem reichen Deutschland.

 

Leider wird dieses Wissen tatsächlich parteiintern noch nicht in vollem Umfang nutzbar. Dazu sind wir einfach bundesweit noch zu wenige Amtsträger, Landräte wohl 7.

Je mehr Amtsträger wir sein werden, umso mehr wird deutlich werden, dass es soziale Alternativen geben kann.

Und ich sage es Euch auch mit Blick auf 2019, natürlich ist es auch ein Unterschied, wer im Lande regiert! Vielleicht etwas konkreter:

 

„Gemeinsam. Mehr erreichen!“ war unser Motto vor sechs Jahren und viele der damals genannten Probleme konnten wir tatsächlich gemeinsam im Kreistag lösen:

Ich erinnere an Themen, die vor 6 Jahren lichterloh brannten:

 

Theaterfinanzierung - heiße Verhandlungen um den Haustarif, Schulnetzplanung überfällig, ein Flugplatzkonzept nur auf dem Papier, die Realität war mehr als kritisch;

Notwendige Personalwechsel im Haus standen an durch Ausscheiden der Vizelandrätin, Nachbesetzung von Führungsstellen usw., zum Teil mit großem Medienwirbel beispielsweise beim Lindenau-Museum.

 

Nun - um eines vorweg zu nehmen:

Die Zeit, als sich das Altenburger Land abgehängt fühlte, erkläre ich hiermit endgültig für beendet und ich will das an ausgewählten Beispielen gern begründen:

 

Unsere Region ist nun fester Teil der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland, was uns wichtige Chancen auf vielen Gebieten eröffnet hat. Ich halte sehr viel von Veranstaltungsformaten, bei denen verschiedene Menschen zusammenkommen und neue Ideen entstehen können. Das liegt ja auch in unserer Tradition der europäischen Salons, die in unserem Landkreis Tradition haben, heute nennt man es schlicht Netzwerken.

 

Die europäische Metropolregion bietet uns dieses länderübergreifend, themenübergreifend und auf der menschlichen Ebene stimmt es auch. Bekanntlich bin ich Mitglied im Vorstand, möchte es auch bleiben, also Ende März auch wiedergewählt werden.

 

Gute Inhalte, neue Perspektiven und Präsenz zeigen, das war und ist mir wichtig für uns als kleinsten Landkreis mittendrin in Mitteldeutschland.

 

Ich sage auch mit dem Stolz einer LINKEN:

Der vorwiegend mittelständischen Wirtschaft im Landkreis geht es gut, die Unternehmen entwickeln sich positiv, die Auftragsbücher sind sehr gut gefüllt und die positive Atmosphäre ist auf Wachstum gerichtet, selbst die Löhne und Gehälter steigen endlich auch.

Dies ist nachzulesen in jährlichen IHK-Studien und den Schriften der Handwerkskammern.

 

Ein neuer Unternehmensverband auf Landkreisebene hat sich gebildet – WAMM, um die Nähe zur Metropolregion mit seinen Chancen vor Ort zu multiplizieren und wieder ist es gelungen, bei der Ausschreibung eines Bundesprogramms die nächste Stufe zu erreichen.

 

Die erste Kick-Off-Veranstaltung mit Frauenhofer-Instituten, LEG u. a. zur Entwicklung eines strategischen Konzeptes für das Altenburger Land fand statt. Wir sind einer der bundesweit verbliebenen 32 Antragsteller. Im Grunde geht es um die Schaffung hoch qualifizierter Arbeitsplätze. Gefördert werden sollen Regionen fernab der Innovationszentren, also wer, wenn nicht wir!

Natürlich unterstützen wir als WAMM auch weiterhin die größte „Jugend forscht“- Messe in Ostthüringen. Anfang März ist es in Rositz wie immer wieder soweit.

 

ABER:

Trotz des überproportionalen Rückganges der Arbeitslosigkeit in unserem Landkreis gibt es leider immer noch zu viele ältere Langzeitarbeitslose. Auch deswegen sind wir gern einer der beiden Thüringer Modelllandkreise „Mehr wert sein - Mehrwert schaffen“. 

Ich hoffe sehr auf die unbürokratische Ausweitung dieses Thüringer Programms im ganzen Bundesgebiet, damit mehr Betroffene und viel mehr Vereine und Begegnungsstätten auch hier bei uns in Zukunft davon profitieren können. Dies ist der Einstieg in einen Non-Profit-Sektor mit echter versicherungspflichtiger Arbeit, statt diskriminierendem Hartz4-Bezug.

Die Teilnehmer berichten ausnahmslos Positives und wünschen sich, dass es nach 3 Jahren auch weiter geht, um damit den Anschluss zur Rente zu erhalten. Denn sie empfinden ihre Arbeit wichtig, genauso wie ihre Einsatzstellen (Tierheime, Botanischer Garten, Kohlebahn, Kreisfeuerwehrverband, Bauernhöfeverein, Studio Bildende Kunst, kommunale Begegnungsstätten, auch ein großer Sportverein).

 

Einiges ist neu entstanden,  was ich vor sechs Jahren zum Teil noch gar nicht zu hoffen wagte, weil die Rücklage des Kreises im März 2012 geplündert wurde und alle Vorhaben anfangs damit erst mal zur Disposition standen:

Die nagelneue Schulturnhalle in Langenleuba-Niederhain steht und kann auch von den Vereinen des Ortes genutzt werden. 

Der Anbau am Schmöllner Gymnasium wurde in Blitzgeschwindigkeit realisiert und wird noch in diesem Jahr eingeweiht - natürlich barrierefrei, also auch zukunftsfest für die nächste Schulnetzplanung ab 2019.

Wir haben insbesondere im Lerchenberg-Gymnasium und der Meuselwitzer Grundschule finanzielle Investitionsmittel gebündelt, um die Anforderungen an den Brandschutz umzusetzen und natürlich die Lernbedingungen in diesen großen Landkreisschulen weiter zu verbessern. Schulspielplätze haben wir auch dank der Spendenbereitschaft unserer Sparkasse ebenfalls erneuern können. Investiert werden konnte in unsere kommunale Musikschule, die für ihre exzellente Arbeit auch in jedem Jahr außerordentlich viele Spenden der Sparkassenstiftung erhielt. Viel investieren konnten und können wir auch in Zukunft dank einer nun wieder erhöhten Schulinvestpauschale des Landes und des besonderen Förderprogramms in sehr viele Schulen unseres Landkreises.

 

Überrascht von der  Hochwasserkatastrophe im Jahr 2013 kann ich feststellen, dass wir bis heute im Landkreis insbesondere viel in notwendige Brückensanierungen investiert haben.

 

Die Förderprogramme wurden trotz großer Bürokratie gut umgesetzt. Die Schäden wurden beseitigt und einiges konnte für einen zukünftig besseren Hochwasserschutz erreicht werden. Auf meine Mannschaft im Katastrophenschutzstab war ich nicht nur in dieser Zeit sehr stolz. Für alles gut gewappnet zu sein, war und bleibt auch in Zukunft Priorität. Mittlerweile ist das Sirenensystem im Landkreis vollständig mit einem Modul zur Warnung der Bevölkerung umgerüstet. Eine computergestützte Auslösezentrale, welche die Sirenen an Pleiße und Sprotte selbstständig auslösen kann, ist neu installiert. 

Als Vorsitzende des Rettungsdienstzweckverbandes Ostthüringen habe ich gespürt, wie wichtig gerade auf diesem Gebiet die kreisübergreifende Zusammenarbeit ist, die bei uns zwischen Gera und Greiz auch sehr gut funktioniert. Zukünftig muss es eine Erweiterung geben, um als kommunaler Verband zukunftsfähig zu bleiben und bald in ganz Ostthüringen modern aufgestellt zu sein.

 

Gesundheitsvorsorge war und ist ein weiterer Schwerpunkt, der mir sehr am Herzen liegt. 

Unser hochmodernes und sehr gut geführtes Klinikum sowie die privaten Leistungserbringer im Landkreis können derzeit die flächendeckende Versorgung für eine immer älter werdende Gesellschaft auf hohem Niveau noch leisten. Wir müssen aber weiter denken.

Herausfordernd bleibt deshalb die weitere Klinikentwicklung, einer kommunalen Gesellschaft, die mit mehr als 1300 Mitarbeitern der größte Arbeitgeber unseres Landkreises ist. Nach wie vor vorn dran zu bleiben, bei der Einführung der elektronischen Patientenakte, Telemedizin, Entwicklung unseres MVZ, damit die ärztliche Versorgung auch im ländlichen Raum gesichert werden kann – dabei immer mit der klaren Haltung gegen den Verkauf öffentlichen Eigentums der Daseinsvorsorge. Deswegen wird es mit mir keinerlei Schwächung unserer kommunalen Gesellschaften geben. Wir investieren, um zukunftsfähig zu bleiben!

Es geht in Zukunft auch um die weitere Stärkung unseres MVZ ( Tochter des Klinikums), damit die Ärzteschaft verjüngt werden kann. Danke an dieser Stelle auch dem ehrenamtlichen Gesundheitsbeirat, insbesondere auch Klaus Hübschmann, der mich in diesen Zielen ebenfalls sehr unterstützt! 

 

Stolz bin ich auch auf den gelungenen Erweiterungsbau unseres Meuselwitzer Seniorenzentrums, welches damit nicht nur leistungsfähig ist, sondern auch auf sicheren eigenen Füßen steht. Einen Verkauf dieser kommunalen Einrichtung wird es mit mir auch in Zukunft keinesfalls geben!

 

Tourismusförderung  war Schwerpunkt gemeinsamer Arbeit vieler Akteure im Landkreis, um auch hier die private Investitionstätigkeit stärker anzuregen und die überregionale Wirksamkeit zu erhöhen.

 

Auf meine Initiative hin liegt seit Sommer 2017 nun ein gemeinsam mit der Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) erarbeitetes tourismus-wirtschaftliches Konzept unseres Landkreises vor, welches aus Mitteln unserer Bürgerstiftung finanziert wurde. Es bedeutet die Konzentration auf überregional wirkende Leuchttürme, die in höchster künstlerischer Qualität die überregionale Ausstrahlung unseres Landkreises verstärken können. Dank der großzügigen Landesförderung in Höhe von 7,9 Mio € und 10 Mio € wird in den kommenden Jahren die Sanierung unseres Landestheaters sowie des Lindenau-Museums mit insgesamt mehr als 20 Millionen Euro begonnen werden können.

Das ist für meine Mannschaft in der Bauverwaltung absolut überhaupt nicht einfach, um nicht zu sagen: sehr sportlich. Wir haben jetzt eine Steuerungsgruppe/Baukommission mit den zwei verantwortlichen Ministerien gebildet und sind dazu permanent in Abstimmung und erfahren dabei große Unterstützung.

Weitere Vorhaben, wie auch die Entwicklung des Altenburger Marstalls u. a., werden in Verantwortung der Kommunen bzw. der jeweiligen Eigentümer folgen können.

Übrigens: Das Projekt „Spielewelt“ der Stadt Altenburg hat überhaupt erst dank dieser Initiative „Tourismus-Wirtschaftliches Konzept“ das Licht der Welt erblickt!

Schön ist die gelungene Entwicklung einiger Highlights in unserem Landkreis durch Finanzierung über das Regionalbudget, der LEADER-Förderung, der Wachstumsinitiative sowie durch Fördertöpfe der EU und des Landes.

Vieles davon wurde durch ehrenamtliches Engagement begonnen und befindet sich bereits in der Realisierung. Es zeigt, wie bürgerschaftliches Engagement durch die professionelle Unterstützung durch Verwaltungen bzw. Behörden zum gemeinsamen Erfolg führen kann und macht stolz macht auf Geschaffenes: Beispiele hier sind die Entwicklung der Lumpziger Bockwindmühle und des Hofes, die barrierefreie Erschließung des Schlosses Ponitz, die Sanierung des Herrenhauses in Posterstein, aber auch Privates wie die Sonnenscheune Plottendorf oder die Herberge in Schwanditz.

 

Der Landkreis war von jeher durch eine starke Landwirtschaft mit all seinen schönen Traditionen geprägt. Mit der leistungsfähigen Ernährungswirtschaft konnten und können wir uns auf der Grünen Woche stets gut präsentieren.  

Und dank unserer Vereine haben wir eine großartige überregionale Ausstrahlung erreicht. Viele Veranstaltungen sind schon zur Tradition geworden und werden nach wie vor überwiegend ehrenamtlich gestemmt. Große Hochachtung vor diesen engagierten Menschen. Unser Landschaftspflegeverband ist Träger einer NATURA 2000 Station. Die vorwiegend jungen Mitglieder tragen engagiert dazu bei, dass Umweltschutz und eine moderne Landwirtschaft viel Gemeinsames bewegen können.

 

Die Verbindung moderner und ressourcenschonender Lebensqualität in unserem schönen und kulturvollen Landkreis mit seinen besonderen Vierseithöfen und bäuerlichen Traditionen soll auch unseren jungen Familien wieder als Alternative zu den umliegenden Großstädten nahegebracht und vermittelt werden. Ich habe in Plottendorf bei der Taufe des Sonnenspeichers gelernt, dass es bereits wieder eine Stadtflucht gibt.

Auch deshalb hat sich der Landkreis erfolgreich um das Prädikat „Familienfreundlicher Landkreis“ bemüht. Viele Bausteine sind dafür jährlich zu erfüllen. Gern vergebe ich alljährlich die Plakette „Kinderfreundliches Haus“, derzeit hat wohl Schmölln dabei die Nase vorn.

 

Mit großem Engagement haben wir gemeinsam auch den neuen Jugendförderplan auf den Weg gebracht, der eine flächendeckende Sozialarbeit im Landkreis ermöglicht.

Kommunen müssen keinen eigenen finanziellen Extrabeitrag mehr dazu leisten.  Das ist ein wichtiger Paradigmenwechsel, der parteiübergreifend vom Kreistag so 2016 beschlossen wurde. Damit konnte die Drogenprävention im Landkreis verstärkt werden.

 

Eine hundertprozentige Landesförderung  ermöglicht an vielen Schulen zusätzlich die Arbeit von Schulsozialarbeitern. Eine Entfristung dieser Stellen wird derzeit auf Antrag der LINKE-Fraktion im Kreistag diskutiert, ebenso die Aufhebung der Schulbezirke.

Beides unterstütze ich sehr gern.

 

Unserem Landkreis wurden in den beiden Jahren 2015/16 insbesondere Flüchtlingsfamilien mit mehr als 400 Kindern und Jugendlichen zugeteilt.

Diese vorwiegend in bis 430 leerstehenden Wohnungen und nicht in Turnhallen oder Zeltstädten unterzubringen, war eine echte Herausforderung für unsere dafür nicht vorbereitete Landkreisverwaltung. Davon haben wir jetzt noch ca. 120 als Landkreis gemietet, weitere sind gekündigt.

 

Der Staat und seine Institutionen sind in diesen beiden Jahren 2015/16 echt an ihre Grenzen gekommen. Ohne unsere bis heute arbeitenden ehrenamtlichen Strukturen wäre dies auch in unserem Landkreis nicht zu lösen gewesen. Danke deshalb vielen von Euch, die sich über das Normale hinaus durch gelebte Menschlichkeit sehr ausgezeichnet haben.

Dass sich unser Landkreis weltoffen und tolerant zeigt, ist keine Selbstverständlichkeit.               

Gerade in diesen beiden Jahren, die auch für mich persönlich sehr herausfordernd waren, haben wir parteiübergreifend auf eine engagierte Bürgerschaft und unsere Kulturinstitutionen setzen können, um so gemeinsam klare Kante gegenüber „Thügida & Co.“ zu zeigen.

Für weitere wirtschaftliche Ansiedlungen, wie sie zum Beispiel derzeit am Flugplatz in Vorbereitung sind, sowie die Entwicklung unserer Unternehmen ist aber gerade eine solche Atmosphäre wichtiger Bestandteil von Entscheidungen.

 

Auch unser Flugplatz ist wieder auf Kurs, Schulden wurden abgebaut, Ansiedlungen werden gemeinsam mit der LEG und der Gemeinde Nobitz vorbereitet, sodass sich der kreisliche Zuschuss planmäßig ab 2019 schrittweise mindern lassen wird.

 

Unbedingt wichtig ist der weitere flächendeckende Breitbandausbau in ALLEN Kommunen unseres Landkreises. In Zukunft wird das so wichtig wie ein Wasser-  oder der Stromanschluss sein!  Ohne schnelles Internet ist kein Zuzug junger Leute aus größeren Städten zu erwarten. Deshalb habe ich gleich zu Amtszeitbeginn dieses Anliegen als oberste Priorität in meiner Wirtschaftsförderung  definiert.

Jetzt sind wir als Landkreis Altenburger Land tatsächlich in Thüringen die absoluten Vorreiter: Alle bürokratischen Hürden, wie die europaweite Ausschreibung, haben wir dank Zusage der Fördermittel des Bundes (mehr als 11 Mio €) und des Landes gemeistert, sodass in der zweiten Jahreshälfte 2018 die ersten Bagger anrollen werden.

Der Kreistag hatte mit Beschluss im Sommer 2016 den Weg dafür freigemacht. Dadurch kann die Wirtschaftsförderung des Landkreises die Umsetzung als Dienstleister unserer 38 Kommunen auch weiterhin betreuen.

Sicher werden viele Straßen in 5 Jahren schöner aussehen als jetzt.

Bereitgestellte Fördermittel werden wir in jedem Fall auch in Zukunft nutzen, um weitere Kreisstraßen in den kommenden Jahren ertüchtigen zu können.

Vorrang dabei haben immer Gemeinschaftsaufgaben mit der Bahn und kommunalen Verbänden wie dem ZAL bzw. den Gemeinden. Ein Straßenzustandsbericht wird 2019 neu erarbeitet und Grundlage von Investitionsentscheidungen und möglichen Umstufungen in den darauffolgenden 5 Jahren sein.

 

Die erfolgreiche Zusammenarbeit in der Metropolregion lässt schon das nächste Projekt unserer Wirtschaftsförderung im Landkreis erwarten: 

Nicht nur die Braunkohleregionen in Mitteldeutschland sollen umgestaltet und deshalb in Zukunft durch Bundesmittel großzügig gefördert werden. Wir sind glücklicherweise ein Landkreis (der einzige in Thüringen!), der davon partizipieren wird.

Vor allem der Norden unseres Landkreises kann sicher einige in Planung befindliche Projekte bzw. Ideen wie die Erweiterung der Kohlebahn zum Haselbacher See, die Ertüchtigung von Rundwegen um die Seen u. a. umsetzen.

Auch dort werden wir als Landkreisbehörde unter meiner Leitung wie immer ein Partner auf Augenhöhe sein. Nur durch gute kommunale Zusammenarbeit der Handelnden lassen sich komplexe Bundesprogramme, die mit sehr hohem Abstimmungsbedarf einhergehen, stemmen.

 

Ich danke allen, die mir eine erfolgreiche Arbeit in den vergangenen sechs Jahren ermöglicht haben. Dabei haben wir sehr viel erreicht und dabei als Landkreis keine neuen Schulden aufgenommen, jedoch 7,4 Mio € - also 22 Prozent - abgebaut.

 

Danken möchte ich in erster Linie den 46 Mitgliedern des Kreistages, vor allem einer starken LINKE-Fraktion. Auch wenn es oft hart zur Sache ging, ich mir ein dickes Fell zulegen musste, der Griff zur Schokolade öfter erfolgte als es gesund ist, haben wir alles erreicht, manchmal auf Umwegen oder im Zickzack.

Deshalb danke ich den zwei ehrenamtlichen Beigeordneten des Kreistages, wenn ich auch manche Kritik, insbesondere von meinem CDU-Mitbewerber, gern ehrlich und mündlich besprochen hätte, als diese zuerst in der Zeitung zu lesen.

Insbesondere danke ich jedoch der Vizelandrätin a. D. Christine Gräfe, die mir sofort im Juli 2012 ihr Vertrauen schenkte und damit den Anfang als Behördenleiterin sehr erleichterte.

Ich danke dem jetzigen vom Kreistag gewählten Vizelandrat Matthias Bergmann und meinen drei weiteren Fachbereichsleitern, die jetzt die Führung unseres Landkreises bilden und für 650 Mitarbeiter verantwortlich sind.                                          

Diese 650 engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, auch diejenigen wie Brigitte Dütsch,

die in den letzten Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gingen, sind der echte Schatz einer funktionierenden Verwaltung. Ich bin dankbar, dass ich so vieles mit ihnen trotz ständiger Arbeitsverdichtung neu beginnen und vieles schon umsetzen konnte.

 

Dank auch den Mitarbeitern in den erfolgreichen kommunalen Gesellschaften, den unzähligen ehrenamtlichen Menschen, die in den Vereinen in unserem Landkreis wichtige und kluge Projekte erdacht und unermüdlich dafür gearbeitet haben, den mehr als eintausendeinhundert aktiven Freiwilligen in unseren Feuerwehren, dem THW, den Unzähligen in sozialen, kulturellen oder Umweltvereinen, den Trainern und Verantwortlichen in unseren vielen Sportvereinen, den Bürgermeistern unserer 38 Kommunen sowie deren Mitarbeitern der kommunalen Verwaltungen, die mit uns gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet haben und natürlich Euch, liebe Genossinnen und Genossen, die ihr mir mit einem engagierten Wahlkampf die Annahme dieses anspruchsvollen Amtes vor 6 Jahren erst ermöglicht habt.

Ebenso danke ich meiner Familie, insbesondere meinem Partner und meiner Mutter, die mir nicht nur den Rücken frei und den Kühlschrank voll halten, sondern oft mit Rat und Tat zur Seite standen, wie auch meinen Kindern und den drei, bald vier Enkeln.

 

Ich habe die täglichen Herausforderungen dankbar, stets engagiert und mit Freude angenommen und meine ganze Kraft für unseren schönen, wirtschaftsstarken, familienfreundlichen und kulturvollen Landkreis eingesetzt. 

 

Wie soll es nun weiter gehen:

Zunächst zu 2018:

Der Haushalt ist fertiggestellt und wie versprochen ohne prozentuale Umlageerhöhung auch ausgeglichen. Das war ein Kraftakt auf den letzten Metern und klappt jetzt nur, weil der  Landtag den Landeshaushalt beschlossen hat mit vielen Investitionsmitteln auch für unseren Landkreis.

In den nächsten Jahren geht es zunächst um die Abarbeitung des Begonnenen, insbesondere der Baumaßnahmen. Geplante Wiedereröffnung des Theaters im September 2021 und des Lindenau-Museums am 1.4.2023.

Umzug des Schmöllner Gymnasiums bereits in diesem Jahr 2018, also nach nur 3 Jahren seit der ersten besprochenen Idee…. Ich rechne auch auf den Zuwendungsbescheid zum

Umbau der Nobitzer Grundschule in diesem Jahr, damit auch dort zügig zu bauen begonnen werden kann.

Breitbandausbau – ist nun in der Umsetzungsphase. Das heißt aber auch, die Bagger kommen ab Sommer und wir werden wieder Umleitungen verkraften müssen.

Ich wünsche mir übrigens eine moderne Ausstattung aller Schulen mit mindestens 100 Mbit/s-Zugängen wie in unserer Meuselwitzer Medienschule derzeit. Unstrittig und ohne Diskussion ist es für mich jedoch, dass an allen Schulen Glasfaser anliegen wird!

Ich sehe dazu den Bund noch mehr in der Pflicht und bitte nicht nur leere Worte wie bisher.

 

Das heißt natürlich auch, weiterhin den Fokus auf die moderne Entwicklung unseres ländlichen Raumes zu legen, damit sich junge Leute, insbesondere Familien, eben für uns entscheiden. Eine positive Entwicklung zeigt sich zaghaft, 13 Kommunen und das Klinikum planen die Erweiterung der Kindergärten mit Fördermitteln. Ich finde das toll und es zeigt, die Werbung „Familienfreundlicher Landkreis“ beginnt zu wirken.

 

Eine neue Schulnetzplanung soll erarbeitet werden mit umfangreicher Beteiligung, der Startschuss fällt bereits am 1.3. gemeinsam mit Minister Holter in einer Werkstattveranstaltung im LRA. Es geht dabei auch um die Fragen der LINKE - Kreistagsfraktion: Schulbezirke aufheben? Ja oder Nein?

Schulsozialarbeit in allen Schulen und Mitarbeiter entfristen, auf welcher Grundlage?

Verbundschulmodell der Grundschulen im Schmöllner Raum unter welchen Voraussetzungen und Perspektiven? Ich bin dafür absolut offen und sehr gespannt auf das Konzept, was in Erarbeitung ist. Das Ziel ist natürlich, die Diskussion und Beschlussfassung im Kreistag ab 2019 gut vorzubereiten.

 

Damit bleibt gute Bildung Schwerpunktthema im Landkreis.

Ich möchte die Suchtprävention weiter stärken, auch durch entfristete Schulsozialarbeiter an allen Schulen und hoffe nicht nur auf die 100%ige Förderung auch nach 2019, sondern durch eine echte gesetzliche Grundlage im neuen Schulgesetz ab Sommer 2019.

 

Klar ist, mehr Bürgerbeteiligung braucht auch längere Vorläufe, bis entschieden werden kann.

Stichwort Bürgerfreundlichkeit:

Die Umstrukturierung des Landkreisbürgerservice ist ein Anfang, der gern mit den Kommunen gemeinsam fortgesetzt werden soll wie in Schmölln. Dazu gibt es eine Förderrichtlinie des Landes, wir helfen bei der Umsetzung, damit Bürgerfreundlichkeit bedeutet, dass Einwohner nicht mehr unterscheiden müssen zwischen Kommune, Landkreis bzw. Jobcenter, sondern überall nette Mitarbeiter sagen können:

Hier wird Ihnen geholfen. So wie derzeit schon in Schmölln.

 

Bürgerfreundlichkeit heißt für mich auch, ein Sozialpass muss nicht mehr beantragt werden, sondern wird mit dem Positivbescheid direkt zugeschickt.

 

Gern werbe ich dafür, dass es noch mehr kommunale Angebote gibt, die damit genutzt werden können. Vielleicht zukünftig nicht nur das Lindenau-Museum, Theater oder Burg Posterstein, sondern auch im Tatami und den anderen schönen Freibädern in unserem Landkreis, im Kino Capitol o. a. Vielleicht gelingt mir dies sogar länderübergreifend in Leipzig oder Zwickau, Meerane oder Crimmitschau bzw. Gera. Die Gespräche dazu werde ich führen.

 

Das heißt aber auch, wir brauchen einen noch besseren ÖPNV. Mobilität insbesondere im ländlichen Raum zu sichern, ist eine weitere große Herausforderung für den neuen Nahverkehrsplan 2019-24.

 

Nicht nur deshalb werden ALLE Schüler unseres Landkreises ab dem Schuljahr 2019/2020 eine Schülerregionalfahrkarte vom Landkreis erhalten, um diese auch in ihrer Ferien- und Freizeit nutzen zu können.

Bei Tages- oder Klassenfahrten ins Museum fällt es jetzt auf, dass die einen kostenlos fahren dürfen und die anderen müssen bezahlen. Ich möchte Schülerregionalfahrkarten für alle Schüler im Landkreis. Ergänzt durch den kostenlosen Eintritt für ALLE Schüler in die Museen im Landkreis, unabhängig der Schulträgerschaft.

 

Nachdem der Landkreis Leipzig sein Engagement in der Thüsac verstärkt hat, ein Generationswechsel eingeleitet wurde und sich der neue Aufsichtsrat demnächst konstituieren wird, wünsche ich mir begleitend zum neuen Aufsichtsrat der ThüSac einen aktiven und konstruktiv kritischen Fahrgastbeirat. Der wird vergleichen und Wünsche formulieren, die wir im Kreistag in einer Fortschreibung des Nahverkehrsplanes aufnehmen können. Zunächst ist die gründliche Auswertung von „Schmölln macht mobil“ erforderlich.

 

Der Zuschuss des Landkreises zum Nahverkehr liegt derzeit bei 1,3 Mio. € und ist also verglichen mit Nachbarlandkreisen eher gering.  Mehr gewünschte Linien zu Dörfern heißt am Ende: mehr Zuschuss. Jede Medaille hat eben immer zwei Seiten, wie alles im Leben.

 

Stolz bin ich darauf, dass die Thüsac nicht nur zu den effektivsten, sondern auch modernsten Nahverkehrsunternehmen in Thüringen (Sachsen) gehört und demnächst nicht nur die Anzeige in Echtzeit im Bus und der Haltestelle zu sehen ist, sondern bis Jahresende auch die Anschlüsse direkt im Bus angezeigt werden. Das ist Standard in den großen Städten, zukünftig auch bei uns, dem „kleinen Vorort von Leipzig“.

 

Positiv aber ist auch, dass wir parallel zum Breitbandausbau die Kreisstraßen mehr in den Blick nehmen können als bisher, damit die Verbesserung in der Straße am Ende auch eine sichtbare Verbesserung auf der Straße wird. Das macht ja wohl Sinn und deshalb wird der Straßenzustandsbericht in seiner Fortschreibung auch erst am Ende vorliegen können.

 

Brand- und Katastrophenschutz hat in einem Landkreis naturgemäß ebenfalls eine hohe Priorität. Das ist für mich eine Selbstverständlichkeit, darauf können sich alle Wehren und die mehr als 1100 aktiven Feuerwehrfrauen und –männer verlassen.

 

Nicht nur als Verbandsvorsitzende des Rettungsdienstzweckverbandes verspreche ich, dass die Vergrößerung unseres Verbandsgebietes von vielen Nachbarlandkreisen als sinnvoll erkannt und in der Diskussion ist. Ein neuer Rettungsdienstbereichsplan ist derzeit in Erarbeitung, seit 01.01.2018 gibt es übrigens zum erstmals einen hauptamtlichen Geschäftsführer des Verbandes in Gera.

Die Sicherstellung der ärztlichen und pflegerischen Versorgung behält weiter mein Augenmerk. Wir haben mit unseren leistungsstarken kommunalen Gesellschaften und dem MVZ auch die Möglichkeit, dies sicherzustellen. Ärzte und Pädagogen für unseren Landkreis zu interessieren, ist Aufgabe von uns allen, insbesondere auch der Bürgermeister unserer schönen Region.

 

Im beginnenden „Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben“ LSZ durften wir auf Grund unserer Erfahrungen im Audit „Familienfreundlicher Landkreis“ wieder Vorreiter bzw. Modellandkreis sein. Moderne Mitbestimmungsprozesse zu organisieren, ist dabei Voraussetzung. Neue Formen auszuprobieren, ist auch meinen Mitarbeitern erst mal neu und ich bin froh, dass es in unserer Verwaltung dafür mittlerweile eine große Aufgeschlossenheit gibt. Das Landesprogramm versetzt uns übrigens nun auch in die Lage, weitere Bundesmittel  für „Bildung integriert“ zu nutzen, die Zielvereinbarung haben wir kürzlich geschlossen. Herstellung von Bildungsgerechtigkeit durch verstärkte Kooperation ist der Schlüssel. Bereits 2015 gab es meinerseits dafür das Interesse, aber es stand kein Geld als Eigenmittel zur Verfügung, sonst wäre die Fortführung der bekannten Koordinierungsstelle „Nelecom“ bzw. InBAL möglich gewesen – schade, aber zu dem Zeitpunkt fand die Mehrheit des Kreistages ja sogar eine eigene Ausbildung entbehrlich. Das ist zum Glück wieder anders.

 

Neue Formen wie „Beteiligungswerkstätten“ und auch Beiräte, wie der Gesundheitsbeirat, der Sportbeirat, der Seniorenbeirat, der Elternbeirat und zukünftig hoffentlich auch ein Fahrgastbeirat des Landkreises sind für mich neben den gewählten Mitgliedern des Kreistages sehr wichtige Mitbestimmungselemente der Zivilgesellschaft, damit unsere Demokratie lebendig bleibt.

 

Gerade die Zielgruppe der Heranwachsenden und zukünftigen Azubis besser in den Blick zu bekommen, ist mein Ziel. Keinen mehr zurücklassen, das ist die Aufgabe aller Akteure, damit die hohe Jugendarbeitslosigkeit in unserem Landkreis weiter sinkt und junge Menschen Lust haben, mitzuwirken.

 

Richtig und wichtig ist in Thüringen das kostenlose letzte Kita-Jahr, aber Weiteres muss folgen. Ab 2019 vielleicht die vollständige Abschaffung der Kita-Gebühren und/oder die Abschaffung der Hortgebühren? Eine Menge Verwaltungsaufwand würde gleich mit eingespart.

 

Kostenloses Schulessen? – die Teilnahme am BuT ist derzeit nicht ausreichend, warum? Sind die bürokratischen Hürden zu hoch? Es gibt Überlegungen, dies im Landkreis auch mit Hilfe einer Stiftung zu vereinfachen, um die Nutzung zu erhöhen.

 

Kein Kind im Kindergarten oder der Schule soll auf ein warmes gesundes Mittagessen verzichten müssen. Auch das ist schon immer mein Ziel!

 

Für die Heranwachsenden die Angebote zu bündeln, damit Behörden wie LRA und Jobcenter sowie BIZ der Arbeitsagentur effektiver zusammenarbeiten, ist Ziel eines neuen Jugendberufsservice. Dieser Jugendberufsservice, kurz „LeveL3“,  wird ab Mai Jugendliche unterstützen, die damit auf der Suche nach Ausbildung und Arbeit nur noch EINE Anlaufstelle in den Räumen des Jobcenters über dem BIZ haben.

 

Also ein bequemer Service für unsere jungen Menschen, die sich nicht durch einen Behördendschungel quälen sollen, sondern Beratung zu Leistungen, die ihnen zustehen, aus einer Hand erwarten können. Alles auch unter dem Stichwort „Ausbau von Bürgerfreundlichkeit“ und Chancenausgleich, Verstärkung der Prävention durch Vernetzung der Akteure.

 

Zur kraftvollen touristischen Entwicklung gehört für mich die umfassende Sanierung aller unserer drei kreislichen Leuchttürme. Von der Nutzung aller angebotenen Fördermittel des Landes sprach ich schon, allein könnte dies der Landkreis nie schaffen.

 

Ja - liebe Genossinnen und Genossen, ich habe immer viel mehr Ideen, als sich umsetzen lassen. Dafür sind 6 Jahre einfach zu kurz.

 

Ich erhoffe mir - wie bestimmt alle Menschen nicht nur meines Alters - Zuzug in unseren schönen und lebenswerten Landkreis. Im alljährlichen Focus-Ranking haben wir es bereits um mehr als 50 Plätze vorwärts geschafft, weg vom Tabellenletzten. Bei der Lebensqualität sogar auf Platz 205 von 401 Landkreisen und damit vor Leipzig!

 

Also, wenn die aktuellen Statistiken richtig sind, ist die Abwanderung nun gestoppt; jetzt müssen wir wieder ein Stück jünger werden, damit die Arbeits- und Ausbildungsplätze auch in Zukunft besetzt werden können.

Dazu braucht es ein weltoffenes und tolerantes Altenburger Land und an der Spitze einen engagierten Landrat, besser noch  - wie ICH finde -

eine erfahrene und optimistische Landrätin.

Ich stelle mich als Amtsinhaberin dem demokratischen Wettbewerb und hoffe auch diesmal wieder auf Eure tatkräftige Unterstützung. Lasst uns auch die nächsten Jahre im Landkreis gemeinsam gestalten.

Den Menschen im Altenburger Land verpflichtet!         

Eure Landrätin

Michaele Sojka