Beschlussfassung zum Kreishaushalt verschoben
Altenburg. Die von Landrätin Michaele Sojka auf der Kreistagssitzung am 5. Dezember 2012 angestrebte Beschlussfassung zum Kreishaushalt 2013 wird verschoben. Darüber informierte die Landrätin heute Vormittag während eines Pressegesprächs im Landratsamt, an dem auch die Hauptamtliche Beigeordnete Christine Gräfe, Altenburgs Oberbürgermeister... Weiterlesen
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Linksfraktion: Studie belegt gescheiterte Abwasserpolitik des Landes
Vom "Scheitern der bisherigen Abwasserpolitik des Landes Thüringen", spricht Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts einer aktuellen Studie, die im Auftrag der Landesregierung angefertigt wurde. Das werde durch die Feststellung in dieser Studie belegt, dass in Orten mit... Weiterlesen
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Gutachten zu Sanierungskosten des Teersees Rositz wird Thema im Umweltausschuss
Zum heute vom Thüringer Rechnungshof vorgestellten Sondergutachten zur Sanierung des ehemaligen Teerwerks in Rositz kündigt der Umweltpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Tilo Kummer, eine Befassung im Umweltausschuss an. "Wir möchten uns dort umfassend über die Hintergründe des dramatischen Kostenanstiegs berichten... Weiterlesen
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Heizkostenpauschale für Wohngeldempfänger wieder einführen
"Die Forderung des Sozialverbandes VdK zur Wiedereinführung der Heizkostenpauschale für Wohngeldempfänger wird von uns unterstützt. Es kann nicht angehen, dass Rentner und Niedriglohnbezieher aufgrund der unsozialen Entscheidung der schwarz-gelben Bundesregierung sich die Heizkosten ihrer Wohnung nicht mehr leisten können", erklärt die... Weiterlesen
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Betreuungsgeld: Konservatives Gesellschaftsmodell siegt über Familieninteressen
Zur Einigung der schwarz-gelbe Koalition auf ein Betreuungsgeld, das noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden soll, sagt die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Margit Jung: "Damit hat das konservative Gesellschaftsmodell über die Familieninteressen in Deutschland gesiegt." Die CSU und... Weiterlesen
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Jörg Kubitzki: Die Praxisgebühr war von Anfang an ein Flop
Angesichts der Ankündigung, dass die schwarz-gelbe Koalition zum 1. Januar 2013 die Praxisgebühr kippt, erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "DIE LINKE war seit Einführung der Praxisgebühr die einzige Partei, die diese verhindern wollte und deren Abschaffung gefordert hat. Daher... Weiterlesen
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